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OLG Hamburg: Verwechslungsgefahr von „eiPott“ für Eierbecher mit der Marke iPod?
Das OLG Hamburg hatte in zweiter Instanz zu entscheiden, ob die originelle Bezeichnung „eiPott“ für...
BGH: Keine unerlaubte Telefonwerbung bei Arbeitsplatzwechsel?
Telefonwerbung ist nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. So setzt Telefonwerbung bei...
BGH: Ginkgo Drink: Lebens- oder Arzneimittel?
Auf den ersten Blick würde man meinen, dass Lebensmittel und Arzneimittel problemlos zu...
KG Berlin: „Der beste Powerkurs aller Zeiten“ keine Alleinstellungsbehauptung!
Das Kammergericht hatte die umstrittene Frage zu klären, ob die Werbeaussage einer Sprachschule...
OLG Hamm: Lieferung „frei Haus“ wettbewerbswidrig?
Die Lieferung „frei Haus“ und die Werbung damit auf einem Internetshop ist grundsätzlich nicht zu...
OLG Stuttgart: Eilantrag auf Unterlassung der Abbrucharbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof abgewiesen.
Der Abriss des denkmalgeschützten Bonatz-Baus im Rahmen des Großprojektes „Stuttgart 21“ hat am...
OLG Hamburg: Markenrechtlicher Titelschutz für Zeitungsrubrik „Stimmt’s"?
Der Bezeichnung „Stimmt’s?“ für die Rubrik einer wöchentlichen erscheinenden Wochenzeitung, unter...
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