Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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Aktuelles zu Design
OLG Frankfurt a. Main: Don’t call it Schnitzel?
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich vor kurzem mit einem Schnitzel zu befassen. Das...
OLG Frankfurt a.M.: Unterlassungsverpflichtung wegen der Nachahmung leuchtender Pflastersteine?
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte im vorliegenden Fall zu entscheiden, ob ein Hersteller...
BGH: Verwendung von geschütztem Design in der Werbung
Viele Designobjekte sind durch ein Geschmacksmuster geschützt. Darf man Abbildungen solcher...
EUGH: Markenschutz für Lego-Stein?
Das EuGH hatte die interessante Frage zu entscheiden, ob der Erfinder einer technischen Lösung wie...
Abmahnung wegen Ed Hardy Plagiaten kann teuer werden
Mit Abmahnungen wegen angeblicher Marken- und Urheberrechtsverletzungen wird derzeit gegen...
Design
Ein innovatives Design trägt wesentlich zum Erfolg eines Produktes bei. Design als Ausfluss kreativen Schaffens ist dabei anders als die dahintersteckende Idee durchaus schutzfähig. Insbesondere durch Geschmacksmuster können Designs geschützt und so erfolgreich wirtschaftlich verwertet werden.
Hier finden Sie eine Auswahl von Dienstleistungen zum Thema Design und Geschmacksmuster.
Geschmacksmusteranmeldung
Wir beraten und betreuen unsere Mandanten bei der Anmeldung von deutschen, europäischen und internationalen Geschmacksmustern [mehr]
Geschmacksmusterrecherche
Im Zusammenhang mit Geschmacksmusteranmeldungen bieten wir unseren Mandanten eine entsprechende Geschmacksmusterrecherche an. [mehr]
Nichtigkeits- und Löschungsverfahren bei Geschmacksmustern
Sofern Geschmacksmuster nicht die erforderlichen Eintragungsvoraussetzungen erfüllen, können Geschmacksmuster für nichtig erklärt oder gelöscht werden. Wir beraten und vertreten unserer Mandanten in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren. [mehr]
Lizenzierung von Geschmacksmustern
Wir beraten und vertreten unsere Mandanten bei der wirtschaftlichen Verwertung von Geschmacksmustern und erstellen bzw. überprüfen entsprechende Lizenzverträge. [mehr]
Verletzung von Geschmacksmusterrechten
Wir vertreten unsere Mandanten bei der Verfolgung von Geschmacksmusterrechtsverletzungen bzw. bei der Abwehr von Abmahnungen und gerichtliche Massnahmen. [mehr]
