Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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Aktuelles zu Design
OLG Düsseldorf: Verletzen Samsung Tablet-PCs das Geschmacksmuster des Apple iPad?
Das OLG Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob zwei Tablet-PC Modelle von Samsung das von der Firma...
OLG Frankfurt a.M.: Unterlassungsverpflichtung wegen der Nachahmung leuchtender Pflastersteine?
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte im vorliegenden Fall zu entscheiden, ob ein Hersteller...
OLG Frankfurt a. Main: Don’t call it Schnitzel?
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich vor kurzem mit einem Schnitzel zu befassen. Das...
EUGH: Markenschutz für Lego-Stein?
Das EuGH hatte die interessante Frage zu entscheiden, ob der Erfinder einer technischen Lösung wie...
BGH: SSSuper ... Tolle ... Halzband bei eBay
Haftet ein eBay Kontoinhaber für Rechtsverletzungen eines Dritten, die mit seinem Konto begangen...
Lizenzierung von Geschmacksmustern
Situation:
Geschmacksmuster gewähren ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht an dem geschützten Muster. Da der Designer aber oft nicht derjenige ist, der sein Design selbst einer wirtschaftlichen Verwertung zuführt, besteht für den Inhaber des Geschmackmusters die Möglichkeit, diese Rechte einer wirtschaftlichen Verwertung . Dies geschieht durch die Lizenzierung des Geschmacksmusters an Dritte.
Angebot:
Wir beraten Sie zu den rechtlichen Möglichkeiten der Lizenzierung von Geschmacksmustern und erstellen oder prüfen für Sie entsprechende Lizenzvertäge.
Leistungsumfang:
Wir erstellen und überprüfen für Sie unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage Lizenzverträge für Geschmacksmuster. Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch in allen Fragen die in diesem Zusammenhang auftreten beratend zur Verfügung.
Kosten:
Die Kosten für die Beratung und Ausarbeitung von Lizenzverträgen werden üblicherweise nach Zeitaufwand nach Stundensätzen abgerechnet. Die Dauer hängt hierbei jedoch stark von der Art und Umfang des Vertrages bzw. der Beratungsdienstleistungen ab. Gerne machen wir Ihnen vor Durchführung einer Beratung oder Vertragsausarbeitungein individuelles und für Sie kostenfreies und unverbindliches Angebot über die voraussichtliche Dauer und die damit verbundenen Kosten.
Ansprechpartner:
