Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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Aktuelles zu Marken
BPatG: Schneewittchen vs. Schneeflittchen
Das BPatG hatte zu entscheiden, ob das eingetragenen Kennzeichen "Schneeflittchen und...
BPatG: Muss „Schwarzwälder Schinken“ im Schwarzwald geschnitten werden?
Das BPatG hatte vorliegend zu entscheiden, ob Hersteller Ihre Wurstwaren...
BPatG: Marken mit religiösen Begriffen sittenwidrig?
Kann man religiöse Begriffe als Marke eintragen oder ist eine solche Eintragung sittenwidrig?...
LG Düsseldorf: Kein Markenschutz für Mario Barth?
Der Komiker Mario Barth wehrte sich vor dem Landgericht Düsseldorf gegen die Verwendung des Slogans...
BGH: Patentanwaltskosten bei Abmahnungen im Markenrecht
Im Falle einer berechtigten markenrechtlichen Abmahnung ist der Abgemahnte verpflichtet, dem...
Abwehr von und Vertetung bei Abmahnung, einstweiliger Verfügung und Klage wegen Verstoß gegen Markenrecht
Was wir Ihnen anbieten?
Wir beraten und vertreten Sie bei gegen Sie gerichteten Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und Gerichtsverfahren wegen (angeblichen) Verstoßes gegen das Markenrecht. Wir prüfen, ob entsprechende Abmahnungen, Verfügungen oder Beschlagnahmen berechtigt sind oder nicht. Wir zeigen Ihnen Ihre rechtlichen Möglichkeiten und mögliche Gegenreaktionen auf.
Sollte sich eine Abmahnung als berechtigt herausstellen, erstellen wir für Sie eine Unterlassungserklärung die Sie nicht zu mehr verpflichtet als unbedingt erforderlich, wir prüfen die mit der Abmahnung geltend gemachten Kosten der Gegenseite (die häufig zu hoch angesetzt werden) und zeigen Ihnen auf, wie Sie weitere Verstöße oder sogar Vertragsstrafen vermeiden. Bei unberechtigten oder sogar missbräuchlichen Abmahnungen besteht die Möglichkeit gegen den Abmahner mit gerichtlichen Schritten vorzugehen. Vertrauen Sie auf unsere Erfahrung als spezialisierte Anwälte im Bereich des Markenrechts.
Wen betrifft es?
Alle Unternehmen, Gewerbetreibende, Freiberufler, die Empfänger von Abmahnungen wurden.
Wie sollte man sich als Empfänger einer Abmahnung verhalten?
Erhalten Sie eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen markenrechtliche Vorschriften, sollten Sie zunächst die in der Abmahnung gesetzte Frist im Auge behalten. Diese kann im Einzelfall sehr kurz sein. Sie sollten überprüfen oder überprüfen lassen, ob Sie den in der Abmahnung genannten Verstoß tatsächlich begangen haben. Sie sollten sich dann rechtlichen Rat einholen um die Abmahnung auf Ihre Berechtigung hin zu prüfen.
Keinesfalls sollten Sie Abmahnungen auf die leichte Schulter nehmen, Fristen ignorieren oder dem Gegner vorschnell Anlass zur Einleitung gerichtlicher Schritte geben. Die Streitwerte in markenrechtlichen Auseinandersetzungen und die daraus resultierenden Anwaltskosten sind oft sehr hoch, so dass hier erhebliche Kosten drohen, die vermieden werden können.
Was kostet die Beratung / Vertretung?
Die Kosten der Abwehr von Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und Gerichtsverfahren rechnen wir streitwertabhängig nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) ab.
Ansprechpartner:
