Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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Aktuelles zu Marken

Markenrecht

OLG Hamburg: Verwechslungsgefahr von „eiPott“ für Eierbecher mit der Marke iPod?

Das OLG Hamburg hatte in zweiter Instanz zu entscheiden, ob die originelle Bezeichnung „eiPott“ für...

Markenrecht

OLG Hamburg: Markenrechtlicher Titelschutz für Zeitungsrubrik „Stimmt’s"?

Der Bezeichnung „Stimmt’s?“ für die Rubrik einer wöchentlichen erscheinenden Wochenzeitung, unter...

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LG Nürnberg-Fürth: Storch Heinar gewinnt gegen Thor Steinar

Wie weit darf man bei satirischen Anlehnungen an bestehende Marken gehen? Können hierdurch...

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BGH: Vergleichende Werbung und Suchmaschinenmarketing

Suchmaschinen und deren Ergebnisse sind für den Vertrieb im Internet von entscheidender Bedeutung....

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BPatG: Das Märchen vom Froschkönig

Der Froschkönig dürften den meisten Menschen als verzauberter Prinz, der darauf wartet von dem Kuss...

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BPatG: „Ulmer Münster“ als Marke schutzfähig?

Kann man Namen bekannter Ort, Gebäude oder Ähnlichem als Marke eintragen lassen. Und wenn ja unter...

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LG Stuttgart:Markenverletzung auf eBay bei Kombinationsangeboten

Während der EuGH in seinem Urteil vom 23.03.2010 (C 236/08 bis C 238/08) im Falle von Google...

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BPatG: „Ficken“ in Marken sittenwidrig?

Marken können nur dann eingetragen werden, wenn Ihnen keine absoluten Schutzhindernisse...

Recherche für Marken, Titel und Firmennamen

Was wir Ihnen anbieten?
Wir führen für Sie in Zusammenarbeit mit professionellen Recherchediensten Markenrecherchen durch, um vor einer Markenanmeldung mögliche Kollisionen mit älteren Kennzeichen auszuschließen oder um die Benutzung einer bereits eingetragenen Marke zu überprüfen. Wir bieten Ihnen dabei unter anderem folgende Recherchen an:

Identitätsrecherche:
Wir führen für Sie Identitätsrecherchen in Deutschland, der EU und in vielen anderen Ländern durch, in dem wir die Markenregister auf identische Marken überprüfe. Wir werten das Rechercheergebnis aus und geben Ihnen so eine Übersicht und Entscheidungsgrundlage im Hinblick auf mögliche Kennzeichenkonflikte. Wenn wir für Sie eine Anmeldung einer Wortmarke durch, ist eine Identitätsrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt in Alicante (HABM) und bei der World Intellectual Property Organization in Genf (WIPO) in unserer Leistung enthalten.

Ähnlichkeitsrecherche:
Wir führen für Sie Ähnlichkeitsrecherchen bei Marken in Deutschland, der EU und in vielen anderen Ländern durch, die im Gegensatz zur reinen Identitätsrecherche auch klanglich, visuell oder konzeptionell ähnliche Marken berücksichtigen, mit denen eine Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Sie erhalten von uns eine Auswertung des Rechercheergebnisses um so mögliche Risiken einer Verwechslungsgefahr abschätzen zu können.

Firmennamenrecherche:
Wir führen für Sie Firmennamenrecherchen in Deutschland, der EU und in vielen anderen Ländern durch, um festzustellen ob es bereits bestehende Firmennamen und damit möglicherweise markenrechtlich geschützte Unternehmenskennzeichen bestehen. Sie erhalten eine Auswertung und rechtliche Beurteilung des Rechercheergebnisses von uns.

Markenbenutzungsrecherche:
Wir für Sie Recherchen durch, die untersuchen, ob eingetragene Marken auch rechtserhaltend benutzt werden. Auch diese Recherche bieten wir Ihnen für Deutschland, die EU und andere Länder an. Sie erhalten von uns eine Auswertung und rechtliche Beurteilung des Rechercheergebnisses.

Titelschutzrecherchen:
Wir führen für Sie in Deutschland, Österreich und der Schweiz Titelschutzrecherchen durch um Kollisionen mit bereits bestehenden titeln auszuschließen. Sie erhalten eine Auswertung und rechtliche Beurteilung des Rechercheergebnisses.

Für wen sind Recherchen sinnvoll?
Markenagenturen, Unternehmen, Gewerbetreibende und Freiberufler, die sich Kennzeichen für Ihre Waren und Dienstleistungen schützen lassen wollen oder bereits bestehende Kennzeichen überprüfen wollen.  

Warum sollte man eine Markenrecherche durchführen?
Markenämter untersuchen angemeldete Marken grundsätzlich nicht auf mögliche Kollisionen mit älteren Marken. Es obliegt alleine den Inhabern älterer Marken gegen jüngere Marken, die ihre eigene Marke verletzen, vorzugehen. Bis es hierzu kommt sind meist schon erhebliche Kosten entstanden (z.B. Gestaltung der Marke, Verwendung der Marke, Domainregistrierung, Anmeldekosten für die Marke). Durch eine Recherche vorab können diese Kosten vermieden werden, wenn sich eine Marke als von Anfang an nicht durchsetzungsfähig zeigt. Es empfiehlt sich daher entsprechende Recherchen bereits zu einem frühen Zeitpunkt durchführen zu lassen. Recherche können auch sinnvoll sein um beurteilen zu können, ob von einem Markeninhaber geltend gemachte Ansprüche tatsächlich berechtigt sind oder nicht (z.B. wegen fehlender Benutzung).

Was kostet die Recherche?
Die Kosten für Recherchen von Marken, Titeln und Firmennamen variieren stark, je nach Umfang, Land und Anzahl der Klassen. Gerne lassen wir Ihnen unverbindlich ein persönliches Angebot zukommen oder rufen Sie bei Fragen zurück.

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Ansprechpartner:

Clemens Pfitzer

Christopher Wolf

     

 
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