Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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FAQ zum Thema Abmahnung

Informationen und Antworten auf die häufigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Thema Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz finden Sie auch in unseren FAQ unter Informationen.

Aktuelles zu Werbung

Markenrecht

OLG Hamburg: Verwechslungsgefahr von „eiPott“ für Eierbecher mit der Marke iPod?

Das OLG Hamburg hatte in zweiter Instanz zu entscheiden, ob die originelle Bezeichnung „eiPott“ für...

Wettbewerbsrecht

BGH: Keine unerlaubte Telefonwerbung bei Arbeitsplatzwechsel?

Telefonwerbung ist nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. So setzt Telefonwerbung bei...

Pharma- und Medizinprodukterecht

BGH: Ginkgo Drink: Lebens- oder Arzneimittel?

Auf den ersten Blick würde man meinen, dass Lebensmittel und Arzneimittel problemlos zu...

Wettbewerbsrecht

KG Berlin: „Der beste Powerkurs aller Zeiten“ keine Alleinstellungsbehauptung!

Das Kammergericht hatte die umstrittene Frage zu klären, ob die Werbeaussage einer Sprachschule...

Markenrecht

LG Nürnberg-Fürth: Storch Heinar gewinnt gegen Thor Steinar

Wie weit darf man bei satirischen Anlehnungen an bestehende Marken gehen? Können hierdurch...

IT-Recht

BGH: Verbot des Versandhandels im Internet mit apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln?

Im Arzneimittelgesetz ist der Versandhandel – auch im Internet – mit apothekenpflichtigen...

Geschmacksmusterrecht

OLG Frankfurt a. Main: Don’t call it Schnitzel?

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich vor kurzem mit einem Schnitzel zu befassen. Das...

IT-Recht

BGH: Vergleichende Werbung und Suchmaschinenmarketing

Suchmaschinen und deren Ergebnisse sind für den Vertrieb im Internet von entscheidender Bedeutung....

Urheberrecht

OLG Hamm: Massenabmahnungen bei Filesharing rechtsmissbräuchlich?

Der Anspruch auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, der Ersatz von...

Abwehr von und Vertetung bei Abmahnung, einstweiliger Verfügung und Klage wegen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht

Was wir Ihnen anbieten?
Wir beraten und vertreten Sie bei gegen Sie gerichteten Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und Gerichtsverfahren wegen (angeblichen) Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht. Wir prüfen, ob entsprechende Abmahnungen und Verfügungen berechtigt sind oder nicht. Wir zeigen Ihnen Ihre rechtlichen Möglichkeiten und mögliche Gegenreaktionen auf.

Sollte sich eine Abmahnung als berechtigt herausstellen, erstellen wir für Sie eine Unterlassungserklärung die Sie nicht zu mehr verpflichtet als unbedingt erforderlich, wir prüfen die mit der Abmahnung geltend gemachten Kosten der Gegenseite (die häufig zu hoch angesetzt werden) und zeigen Ihnen auf, wie Sie weitere Verstöße oder sogar Vertragsstrafen vermeiden. Bei unberechtigten oder sogar missbräuchlichen Abmahnungen besteht die Möglichkeit gegen den Abmahner mit gerichtlichen Schritten vorzugehen. Vertrauen Sie auf unser Know-How als spezialisierte Anwälte im Bereich des Wettbewerbsrechts.

Wen betrifft es?
Alle Unternehmen, Gewerbetreibende, Freiberufler, die Empfänger von Abmahnungen wurden.

Wie sollte man sich als Empfänger einer Abmahnung verhalten?
Erhalten Sie eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften, sollten Sie zunächst die in der Abmahnung gesetzte Frist im Auge behalten. Diese kann im Einzelfall sehr kurz sein. Sie sollten überprüfen, ob Sie den in der Abmahnung genannten Verstoß tatsächlich begangen haben. Sie sollten sich dann rechtlichen Rat einholen um die Abmahnung auf Ihre Berechtigung hin zu prüfen. Es empfiehlt sich zudem Informationen über den Wettbewerber (z.B. aus dem Internet) zu beschaffen, um einerseits festzustellen ob es sich tatsächlich um einen Wettbewerber handelt, zum anderen um den Konkurrenten selbst auf mögliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht oder andere gesetzliche Vorschriften hin zu überprüfen. Verstößt dieser selbst besteht nämlich die Möglichkeit einer Gegenabmahnung.

Keinesfalls sollten Sie Abmahnungen auf die leichte Schulter nehmen, Fristen ignorieren oder dem Gegner vorschnell Anlass zur Einleitung gerichtlicher Schritte geben.

Was kostet die Beratung / Vertretung?
Die Kosten der Abwehr von Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und  Gerichtsverfahren rechnen wir streitwertabhängig nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) ab.

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Ansprechpartner:

Clemens Pfitzer

Christopher Wolf

     

 
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