Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte
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Glossar
Juristen pflegen eine eigene - für den Normalbürger oft nur schwer verständliche - Sprache. Gleiches gilt für die Welt des Internet. In unserem Glossar versuchen wir nach und nach Ihnen juristisch und technisch gebräuchliche Abkürzungen und Begriffe verständlich zu erläutern.
Ihnen fehlt ein bestimmter Begriff? Dann schicken Sie uns doch eine E-Mail an glossar(at)pfitzer-law(dot)de.
- BPatG
- Defninition:Bundespatentgericht (BPatG)
Das Bundespatentgericht ist ein auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisiertes Gericht im Rang eines Oberlandesgerichts bei bundesweiter örtlicher Zuständigkeit. Das Bundespatentgericht entscheidet über Beschwerden gegen Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts über die Erteilung oder die Vernichtung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Geschmacksmustern und Topographien.
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