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Auf diesen Seiten halten wir Sie mit Informationen über interessante rechtliche Themen und aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht auf dem Laufenden. Darüber hinaus informieren wir Sie über Neuigkeiten bei Pfitzer.Rechtsanwälte sowie über interessante Veranstaltungen und Vorträge.
Schlagworte
OLG Stuttgart: Eilantrag auf Unterlassung der Abbrucharbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof abgewiesen.
Der Abriss des denkmalgeschützten Bonatz-Baus im Rahmen des Großprojektes „Stuttgart 21“ hat am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes begonnen. Der Eilantrag des Bonatz Erben Dübbers wurde kostenpflichtig...
OLG Hamburg: Markenrechtlicher Titelschutz für Zeitungsrubrik „Stimmt’s"?
Der Bezeichnung „Stimmt’s?“ für die Rubrik einer wöchentlichen erscheinenden Wochenzeitung, unter welcher wissensbezogene Leserfragen beantwortet werden, kommt nach Meinung des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamburg...
LG Nürnberg-Fürth: Storch Heinar gewinnt gegen Thor Steinar
Wie weit darf man bei satirischen Anlehnungen an bestehende Marken gehen? Können hierdurch Markenrechte und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verletzt werden oder ist dies durch die Meinungs- Kunstfreiheit gedeckt? Im Falle von...
BGH: Verbot des Versandhandels im Internet mit apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln?
Im Arzneimittelgesetz ist der Versandhandel – auch im Internet – mit apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln verboten. Der BGH musste sich der Frage stellen, ob es sachlich gerechtfertigt ist, den Versandhandel von...
LG Stuttgart: Bonatz Erbe verliert gegen Bahnprojekt „Stuttgart 21“
Mit dem Urteil des Landgericht Stuttgart wurde der Urheberrechtstreit um den Stuttgarter Hauptbahnhof erstinstanzlich entschieden. Im vorliegenden Fall hatte das LG Stuttgart die schwierige urheberrechtliche Abwägung zwischen den...