Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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Auf diesen Seiten halten wir Sie mit Informationen über interessante rechtliche Themen und aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht auf dem Laufenden. Darüber hinaus informieren wir Sie über Neuigkeiten bei Pfitzer.Rechtsanwälte sowie über interessante Veranstaltungen und Vorträge.
Schlagworte
EUGH: Müssen Internet-Provider Filtersysteme gegen Filesharing einrichten?
Im Kampf gegen illegales Filesharing wird von Seiten der Rechteinhaber immer wieder versucht nicht nur den jeweiligen nutzer sondern auch andere, wie Internet-Zugangsprovider in die Pflicht zu nehmen, um so gegen Filesharing...
OLG Frankfurt a. Main: Nutella hat Irreführendes drauf
Wie sind Nährwertangaben auf Lebensmittel anzugeben? Können diese auch irreführend sein, wenn sie den gesetzlichen Vorgaben der Nährwertkennzeichnungsverordnung entsprechen? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte diese...
OLG Hamm: Werbung mit „Festpreis“ irreführend?
Das Oberlandesgericht Hamm hatte zu entscheiden, ob ein Stromversorger mit Festpreisen werben darf, wenn diese Preisgarantie durch Sternchenhinweis relativiert wurde.
OLG München: Unwirksame AGB des Pay-TV Senders Sky bezüglich Telefonwerbung?
Das OLG München hatte zu entscheiden, ob die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Pay-TV Senders Sky es dem Privatsender erlauben, dessen Kunden aus Werbezwecken anzurufen oder ob diese Werbepraxis als wettbewerbswidrig anzusehen...
Vortrag: Marken- und wettbewerbsrechtliche Fragen für Existenzgründer
Vom 14.11.2011 bis zum 20.11.2011 findet bundesweit die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie durchgeführte Gründerwoche Deutschland statt. Auch wir sind zusammen mit der e²c³ Management GmbH mit einem Vortrag...