Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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Auf diesen Seiten halten wir Sie mit Informationen über interessante rechtliche Themen und aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht auf dem Laufenden. Darüber hinaus informieren wir Sie über Neuigkeiten bei Pfitzer.Rechtsanwälte sowie über interessante Veranstaltungen und Vorträge.
Schlagworte
BGH: Einstellen von Waren unter falscher Suchrubrik rechtswidrig?
Die Karlsruher Richter mussten im vorliegenden Fall entscheiden, ob es irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn man seine Waren auf Internethandelsplattformen unter falschen Suchrubriken einstellt.
BGH: Prüfpflicht der DENIC
Die DENIC ist die Registrierungsstelle für .de Domains. Muss die DENIC dabei prüfen, ob registrierte Domains gegen Rechte Dritter oder Gesetze verstoßen. Der Bundesgerichtshof hat zur Frage, wie weit die Prüfungspflicht der...
BGH: Persönlichkeitsverletzung durch Google?
Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, ob der Hostprovider mit Sitz in den USA für Tatsachenbehauptungen haftet, welcher ein Dritter in einem Blog auf dessen Servern veröffentlicht hat.
OLG Köln: Nur 13 Cent Schadensersatz bei Filesharing?
Sofern die Gerichte einen Schadensersatzanspruch bei illegalem Filesharing bejahen, stellt sich immer wieder die Frage, in welcher Höhe dieser gerechtfertigt wäre. Das Oberlandesgericht Köln hat hierzu einen neuen Vorschlag, der...
BPatG: Muss „Schwarzwälder Schinken“ im Schwarzwald geschnitten werden?
Das Bundespatentgericht hatte vorliegend zu entscheiden, ob Hersteller Ihre Wurstwaren „Schwarzwälder Schinken“ nennen dürfen, wenn Sie den Schinken zwar im Schwarzwald produzieren, dieser aber an einem anderen geographischen Ort...