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Auf diesen Seiten halten wir Sie mit Informationen über interessante rechtliche Themen und aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht auf dem Laufenden. Darüber hinaus informieren wir Sie über Neuigkeiten bei Pfitzer.Rechtsanwälte sowie über interessante Veranstaltungen und Vorträge.
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BPatG: „Ulmer Münster“ als Marke schutzfähig?
Kann man Namen bekannter Ort, Gebäude oder Ähnlichem als Marke eintragen lassen. Und wenn ja unter welchen Voraussetzungen. Hiermit beschäftigte sich das Bundespatentgericht im Zusammenhang mit der für Biere begehrten Marke...
BGH: Hinsendekosten im Onlinehandel
Die für den Fernabsatz lange umstrittene Frage wer im Falle eines Widerrufs die Kosten der Hinsendung zu tragen hat, ist nun auch vom Bundesgerichtshof endgültig entschieden.
BGH: Volle Abmahnkosten bei Teilerfolg des Abmahners?
Die von der unterliegenden Partei zu zahlenden Rechtsanwaltsgebühren richten sich in der Regel gerichtlich wie außergerichtlich nach dem in der Abmahnung für die verschiedenen Verstöße insgesamt angenommenen Streitwert. Werden in...
OLG Brandenburg: Werbung mit autorisierter Goldverwertung
Nicht erst seit der Goldkurs in Rekordhöhen geschnellt ist, gibt es zahlreiche Angebote für Goldankauf und Goldverwertung. Um sich hier hervorzuheben warb ein Unternehmen damit hierzu „autorisiert“ zu sein. Ob diese Werbung...
LG Stuttgart:Markenverletzung auf eBay bei Kombinationsangeboten
Während der EuGH in seinem Urteil vom 23.03.2010 (C 236/08 bis C 238/08) im Falle von Google Adwords wegen der räumlich-visuellen Absetzung der dadurch generierten Werbeanzeigen von der eigentlichen Suchergebnisse eine werbliche...