Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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Auf diesen Seiten halten wir Sie mit Informationen über interessante rechtliche Themen und aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht auf dem Laufenden. Darüber hinaus informieren wir Sie über Neuigkeiten bei Pfitzer.Rechtsanwälte sowie über interessante Veranstaltungen und Vorträge.
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OLG Hamm: Fehlen der Umsatzsteueridentifikationsnummer im Impressum
Ist das Fehlen der Umsatzsteueridentifikationsnummer im Impressum ein Wettbewerbsverstoß? Diese Frage hatte das OLG Hamm zu klären.
BPatG: „Ficken“ in Marken sittenwidrig?
Marken können nur dann eingetragen werden, wenn Ihnen keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Eines dieser Schutzhindernisse ist die Sittenwidrigkeit. Ob eine Marke „Fick Shui“ sittenwidrig sein kann, hatte das...
BGH: Keine Markenverletzung durch Zeichen «CCCP» und «DDR» auf Kleidungsstücken
Obwohl die Symbole ehemaliger Ostblockstaaten «CCCP» und «DDR» mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind, dürfen Dritte sie auf Kleidungsstücken anbringen, wenn Verbraucher den angebrachten Symbolen nur...
Vortrag: „Lohnherstellungsverträge für Arzneimittel und Medizinprodukt“
Vortrag von Rechtsanwalt Christopher Wolf am 19.07.2010 in Stuttgart.
Vortrag: „Lohnherstellungsverträge für Arzneimittel und Medizinprodukt“
Vortrag von Rechtsanwalt Christopher Wolf am 12.07.2010 in Bielefeld.