Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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Auf diesen Seiten halten wir Sie mit Informationen über interessante rechtliche Themen und aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht auf dem Laufenden. Darüber hinaus informieren wir Sie über Neuigkeiten bei Pfitzer.Rechtsanwälte sowie über interessante Veranstaltungen und Vorträge.
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BGH: Verwendung von Bildmotiven für Wettbewerber erlaubt?
Der Bundesgerichtshof hatte einen Streit zwischen dem Druckerhersteller Epson und der Firma Pelikan, einem Anbieter von Druckerpatronen, zu entscheiden. Die in Frage stehende Rechtsfrage war, ob Pelikan ähnliche, wie die von...
OLG Frankfurt a. Main: In der Regel – falsch
Die Anforderungen an die Rechtswirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind hoch. Es finden sich leider in einer Vielzahl unwirksame Klauseln. Neben der Unwirksamkeit der jeweiligen Klausel stellen unwirksame AGB-Klauseln...
Vortrag: „Lohnherstellungsverträge für Arzneimittel und Medizinprodukte“
Die ECCLESIA mildenberger HOSPITAL GmbH lud am 22.09.2011 ausgesuchte Geschäftspartner zu Ihrem jährlich stattfindenden Uniseminar ein. Die diesjährigen Veranstaltung hatte das Thema „Krisenmanagement – Arzthaftung -...
LG Berlin: Unterlassungsanspruch von Christo gegen Fotoagentur?
Das Landgericht Berlin hatte sich mit der rechtlichen Problematik auseinanderzusetzen, ob das Künstlerehepaar Christo & Jeanne-Claude von einer Bildagentur Unterlassung der Verwendung von Lichtbildern verlangen kann, welche zwar...
KG Berlin: Prüfungspflichten einer Werbeagentur
Immer wieder stellt sich die Frage, inwieweit Werbeagenturen für die Rechtmäßigkeit der von ihr erstellten Werbemaßnahmen und Logos verantwortlich sind. Das Kammergericht Berlin hatte nun einen Fall zu entscheiden, in dem eine...