Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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UrheberrechtWettbewerbsrecht

OLG Hamm: Massenabmahnungen bei Filesharing rechtsmissbräuchlich?

Der Anspruch auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, der Ersatz von Rechtsanwaltskosten sowie der Ersatz eines entstandenen Schadens ist bei berechtigten Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen und/ oder der...

IT-RechtUrheberrecht

BGH: Kein Schadensersatz bei Filesharing für WLAN

Abmahnungen wegen unerlaubten Downloads von Musik-, Film-, Hörbuch oder anderen urheberrechtlichen Inhalten werden tagtäglich von den Rechteinhabern und deren Rechtsanwälten an den Inhaber des Internetanschlusses verschickt. Oft...

Wettbewerbsrecht

BGH: Volle Abmahnkosten bei Teilerfolg des Abmahners?

Die von der unterliegenden Partei zu zahlenden Rechtsanwaltsgebühren richten sich in der Regel gerichtlich wie außergerichtlich nach dem in der Abmahnung für die verschiedenen Verstöße insgesamt angenommenen Streitwert. Werden in...

IT-RechtWettbewerbsrecht

OLG Hamm: Fehlen der Umsatzsteueridentifikationsnummer im Impressum

Ist das Fehlen der Umsatzsteueridentifikationsnummer im Impressum ein Wettbewerbsverstoß? Diese Frage hatte das OLG Hamm zu klären.

IT-RechtUrheberrecht

BGH: Maximal noch EUR 100,- für Abmahnung wegen Filesharing?

Abmahnungen wegen unerlaubten Downloads von Musik-, Film-, Hörbuch oder anderen urheberrechtlichen Inhalten werden tagtäglich von den Rechteinhabern und deren Rechtsanwälten verschickt. Bislang werden dabei meist Forderungen von...

 
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