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IT-RechtMarkenrecht

OLG Frankfurt: EUR 280.000 Streitwert bei Markenverletzung durch Domain?

Das Oberlandesgericht hatte im Rahmen eines Streitwertbeschwerdeverfahrens zu entscheiden, ob dieser in der Höhe von EUR 280.000,00 bei einer markenrechtlichen Domainstreitigkeit gerechtfertigt ist.

Markenrecht

OLG Braunschweig: Markenverletzung durch Google AdWords Anzeige?

Das Thema der Verwendung von markenrechtlich geschützten Keywords bei Google AdWords war abermals Thema einer obergerichtlichen Entscheidung. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat zwar in seiner Louis Vuitton Urteil (Az....

Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: AdWords-Werbung mit „24-Stunden-Lieferservice“

Preiswerbung und Werbung mit besonderem Service sind beliebte Verkaufsförderungsmaßnahmen. Allerdings ist bei entsprechenden Werbemaßnahmen Vorsicht geboten, damit die Werbung nicht irreführend und damit wettbewerbswidrig wird....

Markenrecht

BGH: Markrenrechtsverletzung durch AdWords

Die Frage ob die Verwendung fremder Marken als AdWord eine Verletzung dieser Marken bedeutet, ist bislang in der Rechtsprechung umstritten. Nun hat der BGH sich erstmals dazu geäußert.

MarkenrechtWettbewerbsrecht

AdWord-Werbung mit fremden Marken nicht marken- und wettbewerbswidrig

Erneut hatte sich ein Gericht mit der Frage, ob die Verwendung fremder Marken bei Google AdWords marken- und wettbewerbsrechtlich rechtlich zu beanstanden ist, zu befassen.

 
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