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IT-RechtMarkenrecht

BGH: Schutz von Domainnamen

Domainnamen sind ein knappes Gut. Um die Berechtigung, wer einen Domainnamen verwenden darf und wer nicht, wird vielfach gestritten. Dabei werden häufig Fragen aufgeworfen, wann eine Domain einen kennzeichenrechtlichen Schutz...

IT-Recht

LG Köln: Dispute-Eintrag für welle.de unzulässig

Kann eine Gemeinde ältere Rechte an der Bezeichnung „Welle“ im Hinblick auf eine Domain „welle.de“ geltend machen? Kann sich der Domaininhaber gegen einen Dispute erfolgreich wehren? Antworten gibt das Landgericht...

IT-Recht

BGH: Raule vs. Raule wegen raule.de

Ist der Vorname Raule besonders kennzeichnungskräftig? Reicht es, wenn jemand als Treuhänder für einen anderen eine Domain registriert und sich dann auf dessen Namensrecht beruft? Geht dies auch im Nachhinein? Diese Fragen hatte...

IT-RechtMarkenrecht

WIPO: Streit um virtualsex.com

Welche Nachweise muss ein Markeninhaber beim WIPO Arbitration and Mediation Center, der Schiedsstelle für Domains bei der WIPO, im Rahmen eines beibringen? Ist die Bezeichnung „virtual sex“ allgemein und beschreibend?

IT-RechtMarkenrecht

Benutzungspflicht einer .eu Domain

Wer hat Anspruch auf eine .eu Domain, wenn mehrere Rechte an dem Domainnamen haben? Wie ist die Sache zu beurteilen, wenn der Inhaber einer .eu Domain diese nicht benutzt? Hiermit beschäftigte sich kürzlich das ADR-Zentrum zur...

 
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