Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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BPatG: “Gute Laune” für Getränke als Marke eintragungsfähig?
Dem BPatG (BPatG) in München wurde die Markenanmeldung „Gute Laune“ vorgelegt. Das BPatG musste nun entscheiden, ob diese Marke unterscheidungsfähig und damit eintragungsfähig ist.
BPatG: Neuschwanstein als Marke?
Walt Disney diente es als Vorlage für sein Wahrzeichen. Millionen Touristen besuchen es jedes Jahr. Das weltberühmte Schloss Neuschwanstein in Bayern. Im Jahr 2005 meldete jemand nun die Wortmarke „Neuschwanstein“ für eine...
BPatG: Das Märchen vom Froschkönig
Der Froschkönig dürften den meisten Menschen als verzauberter Prinz, der darauf wartet von dem Kuss der Prinzessin erlöst zu werden, aus Grimms Märchen bekannt sein. Kann man eine solche Märchenfigur auch als Marke eintragen...
BPatG: „Ulmer Münster“ als Marke schutzfähig?
Kann man Namen bekannter Ort, Gebäude oder Ähnlichem als Marke eintragen lassen. Und wenn ja unter welchen Voraussetzungen. Hiermit beschäftigte sich das BPatG im Zusammenhang mit der für Biere begehrten Marke...