Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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BPatG: Werbeaussage „Lovely Moments“ als Marke eintragungsfähig?
Werbetreibende stehen of vor der schweren Aufgabe für Ihre Kunden kreative Kennzeichen mit hohem Wiedererkennungswert schaffen zu müssen. Dabei müssen sie regelmäßig darauf achten, dass die von ihnen geschaffenen Kennzeichen und...
OLG Köln: www.fc-bayern.es – Spanische Website des FC Bayern München? …Fehlanzeige!
Das Oberlandesgericht Köln hatte in diesem Fall zu entscheiden, ob der Inhaber der Domain www.fc-bayern.es, ein spanischer Fanclub, mit seinem gewählten Domainnamen gegen das Namensrecht der FC Bayern München AG verstößt. Diese...
OLG Bremen: abgekürzte Bezeichnung als Stadtwerk
Unternehmensbezeichnungen dürfen selbst nicht irreführend sein. Darf sich ein privater Energieversorger einer Abkürzung bedienen, die an ein vormals kommunales Unternehmen erinnert? Wie ist die Abkürzung „sw“ im Bereich der...
BGH: Schutz von Domainnamen
Domainnamen sind ein knappes Gut. Um die Berechtigung, wer einen Domainnamen verwenden darf und wer nicht, wird vielfach gestritten. Dabei werden häufig Fragen aufgeworfen, wann eine Domain einen kennzeichenrechtlichen Schutz...
BPatG: Anmeldung einer fremden ausländischen Unternehmensbezeichnung als Marke
Marken gelten immer nur in den Ländern in denen Sie eingetragen sind. Kann man deshalb eine im Ausland bekannte Unternehmensbezeichnung in Deutschland anmelden oder ist eine solche Anmeldung unzulässig. Einen solchen Fall hatte...