Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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OLG Frankfurt: Arztbewertungen auf Internetportal datenschutzrechtlich erlaubt?
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte die Berufung einer Ärztin zu entscheiden, welche erstinstanzlich die Löschung einer negativen Bewertung auf einem Bewertungsportal für Ärzte im Internet nicht erreichen konnte.
OLG Hamm: Gilt “Keine Werbung” auf Briefkasten auch für Anzeigenblätter mit redaktionellem Teil?
Das Oberlandesgericht Hamm hatte zu entscheiden, ob Anzeigenblätter und Werbeeinlagen in Zeitungen in Briefkästen eingeworfen werden dürfen, wenn diese mit einem Hinweis „Keine Werbung“ versehen sind.
BGH: Keine Revision im Urheberrechtsstreit um „Stuttgart 21“
Der Abriss des Nordwest-Flügels des als Bonatz-Bau bekannten Stuttgarter Hauptbahnhofs war Ausgangspunkt eines Rechtsstreites zwischen einem Enkel des Architekten Paul Bonatz und der Deutschen Bahn AG. Nachdem das...
BGH: Persönlichkeitsverletzung durch Google?
Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, ob der Hostprovider mit Sitz in den USA für Tatsachenbehauptungen haftet, welcher ein Dritter in einem Blog auf dessen Servern veröffentlicht hat.
LG Berlin: Unterlassungsverpflichtung eines Blogbetreibers bei Beleidigung eines Users?
Die Abgrenzung freier Meinungsäußerungen zu beleidigenden Behauptungen ist oft fließend. Im vorliegenden Fall hatte das Landgericht Berlin im einstweiligen Verfügungsverfahren einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Blogger auf...