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IT-Recht

BGH: Haftung für eBay Konto bei unbefugter Nutzung?

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hatte eine Entscheidung zu der Frage zu treffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter...

IT-RechtWettbewerbsrecht

OLG Hamm: Ist ein Vertragsverstoß gegenüber eBay ein Wettbewerbsverstoß?

Bietet ein eBay-Händler mehr als drei gleichartige Artikel zur gleichen Zeit an, so verstößt dies gegen die vertraglichen Grundsätze des ebay-Auktionshauses. Das Oberlandesgericht Hamm hatte nun in dem vorliegenden Fall die Frage...

Markenrecht

LG Stuttgart:Markenverletzung auf eBay bei Kombinationsangeboten

Während der EuGH in seinem Urteil vom 23.03.2010 (C 236/08 bis C 238/08) im Falle von Google Adwords wegen der räumlich-visuellen Absetzung der dadurch generierten Werbeanzeigen von der eigentlichen Suchergebnisse eine werbliche...

MarkenrechtWettbewerbsrecht

BGH: Vergleichende Werbung „a la Cartier“ auf eBay

Darf man bei Angeboten, insbesondere auch auf eBay mit Aussagen wie „a la Cartier“ werben? Oder ist eine solche Verwendung fremder Marken eine unzulässige vergleichende Werbung? Ist eine solche Verwendung auch bei Privatverkäufen...

IT-RechtMarkenrecht

BGH: SSSuper ... Tolle ... Halzband bei eBay

Haftet ein eBay Kontoinhaber für Rechtsverletzungen eines Dritten, die mit seinem Konto begangen wurden? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs gibt Antworten.

 
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