Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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EuGH: Ziffer „1000“ als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig?
Als Gemeinschaftsmarken sind alle Zeichen eintragungsfähig welche sich grafisch darstellen lassen. Voraussetzung dafür ist aber, dass diese Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen...
BPatG: Marke „Barcelona“ für Möbel schutzfähig?
Ist die Marke „Barcelona“ für Möbel schutzfähig? Diese Frage hatte das BPatG im Rahmen eines Löschungsverfahrens zu beantworten.
BPatG: Die Sowjetunion lebt
Besteht ein Freihaltebedürfnis an Kennzeichen, die sich auf nicht mehr bestehende Staatsgebilde beziehen? Was versteht der Verkehr unter CCCP? Im Rahmen eines markenrechtlichen Löschungsverfahrens beschäftigte sich das...