Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
Königstr. 40
70173 Stuttgart
Tel. +49 (0) 711 410 190 30
Fax +49 (0) 711 410 190 59
E-Mail info(at)kpw-law(dot)de
LG Düsseldorf: Wettbewerbswidrige Täuschung durch Früchtetee ohne Früchte?
Das Landgericht Düsseldorf musste entscheiden, ob ein Tee mit Abbildungen von Früchten beworben werden darf, wenn keine Bestandteile dieser Früchte in dem Produkt enthalten sind.
BGH: Einstellen von Waren unter falscher Suchrubrik rechtswidrig?
Die Karlsruher Richter mussten im vorliegenden Fall entscheiden, ob es irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn man seine Waren auf Internethandelsplattformen unter falschen Suchrubriken einstellt.
BGH: Verwendung von Bildmotiven für Wettbewerber erlaubt?
Der Bundesgerichtshof hatte einen Streit zwischen dem Druckerhersteller Epson und der Firma Pelikan, einem Anbieter von Druckerpatronen, zu entscheiden. Die in Frage stehende Rechtsfrage war, ob Pelikan ähnliche, wie die von...
OLG Frankfurt a. Main: In der Regel – falsch
Die Anforderungen an die Rechtswirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind hoch. Es finden sich leider in einer Vielzahl unwirksame Klauseln. Neben der Unwirksamkeit der jeweiligen Klausel stellen unwirksame AGB-Klauseln...
LG Bochum: Pauschaler Verzicht auf Widerrufsrecht
Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen bekanntlich ein Widerrufsrecht zu. Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt dieses jedoch, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers...