Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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OLG Düsseldorf: Verletzen Samsung Tablet-PCs das Geschmacksmuster des Apple iPad?
Das OLG Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob zwei Tablet-PC Modelle von Samsung das von der Firma Apple Inc. europaweit eingetragene Geschmacksmuster für den iPad verletzten und/oder der Vertrieb der Computer wettbewerbsrechtlich...
OLG Frankfurt a.M.: Unterlassungsverpflichtung wegen der Nachahmung leuchtender Pflastersteine?
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte im vorliegenden Fall zu entscheiden, ob ein Hersteller von Leuchtmittel seinem Konkurrenten aus wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten verbieten kann, ebenfalls LED beleuchtete...
BGH: Verwendung von geschütztem Design in der Werbung
Viele Designobjekte sind durch ein Geschmacksmuster geschützt. Darf man Abbildungen solcher geschützten Geschmacksmuster zu eigenen werblichen Zwecken verwenden, ohne dass man sich die entsprechenden Rechte einholt? Darf man...
OLG Frankfurt a. Main: Don’t call it Schnitzel?
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich vor kurzem mit einem Schnitzel zu befassen. Das mit dem Slogan „Don’t call it Schnitzel“ beworbene Formfleischstück der Firma T war Gegenstand eines Rechtsstreits, bei dem die...
LG Köln: Fußball und Weißbiergläser
Gegenstand urheberrechtlicher Streitigkeiten ist immer wieder die Frage, inwieweit Werke überhaupt urheberrechtlichen Schutz beanspruchen können. Insbesondere für den Bereich der angewandten Kunst ist hierfür eine gewisse...