Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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BPatG: Schneewittchen vs. Schneeflittchen
Das Bundespatentgericht hatte zu entscheiden, ob das eingetragenen Kennzeichen "Schneeflittchen und die 7 lieben Zwerge“ mit der schon früher eingetragenen Marke "Schneewittchen" verwechselbar und damit aus dem Markenregister zu...
BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen Marken „Post“ und „Morgenpost Briefservice GmbH“?
Die Deutsche Post AG und die Morgenpost Briefservice GmbH streiten um das Bestehen einer Verwechslungsgefahr ihrer eingetragenen Marken „Post“ und „Morgenpost Briefservice GmbH“. Das Bundespatentgericht in München entschied diese...
OLG Köln: www.fc-bayern.es – Spanische Website des FC Bayern München? …Fehlanzeige!
Das Oberlandesgericht Köln hatte in diesem Fall zu entscheiden, ob der Inhaber der Domain www.fc-bayern.es, ein spanischer Fanclub, mit seinem gewählten Domainnamen gegen das Namensrecht der FC Bayern München AG verstößt. Diese...
OLG München: VIAGRA gewinnt gegen VIAGUARA
Die Firma Pfizer klagte als Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke „VIAGRA“ gegen eine Spirituosenfirma, welche alkoholische Mischgetränke unter der Bezeichnung VIAGUARA auf den Markt brachte. Das Oberlandesgericht München hatte...
OLG Hamburg: Verwechslungsgefahr von „eiPott“ für Eierbecher mit der Marke iPod?
Das OLG Hamburg hatte in zweiter Instanz zu entscheiden, ob die originelle Bezeichnung „eiPott“ für Eierbecher, also die Verwendung des zusammengesetzten Begriffs Ei und Pott (norddeutscher Begriff für Topf), eine markenmäßige...