Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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BPatG: Marke „Barcelona“ für Möbel schutzfähig?
Ist die Marke „Barcelona“ für Möbel schutzfähig? Diese Frage hatte das BPatG im Rahmen eines Löschungsverfahrens zu beantworten.
BPatG: Keine Markenlöschung bei Wohnsitz im Hotel
Wie weit muss das Markenamt Nachforschungen bei der Zustellung von Löschungsanträgen stellen, wenn die bei der Markenanmeldung hinterlegte Adresse falsch ist? Ab wann und wie kann das Markenamt solche Anträge öffentlich...
BPatG: Die Sowjetunion lebt
Besteht ein Freihaltebedürfnis an Kennzeichen, die sich auf nicht mehr bestehende Staatsgebilde beziehen? Was versteht der Verkehr unter CCCP? Im Rahmen eines markenrechtlichen Löschungsverfahrens beschäftigte sich das...
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