Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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BPatG: „SPEICHERSTADT“ als Marke eintragungsfähig?
Das BPatG hatte die Frage zu entscheiden, ob der Hamburger Stadtteil „SPEICHERSTADT“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Klassen als Marke eingetragen werden kann oder ob der...
OLG Hamburg: Markenrechtlicher Titelschutz für Zeitungsrubrik „Stimmt’s"?
Der Bezeichnung „Stimmt’s?“ für die Rubrik einer wöchentlichen erscheinenden Wochenzeitung, unter welcher wissensbezogene Leserfragen beantwortet werden, kommt nach Meinung des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamburg...
BPatG: „Ulmer Münster“ als Marke schutzfähig?
Kann man Namen bekannter Ort, Gebäude oder Ähnlichem als Marke eintragen lassen. Und wenn ja unter welchen Voraussetzungen. Hiermit beschäftigte sich das BPatG im Zusammenhang mit der für Biere begehrten Marke...
BPatG: Weihnachts-Zauber
Passend zur Vorweihnachtszeit hatte das BPatG über die Eintragungsfähigkeit der Marke „Weihnachts-Zauber“ zu entscheiden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte eine Eintragung mangels Unterscheidungskraft...
BPatG: Keine Marke „Flughafen Berlin Brandenburg International“
Im Rahmen der Anmeldung der Marke „Flughafen Berlin Brandenburg International“ wurde die Frage geprüft, inwieweit diese Marke für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen die erforderliche Unterscheidungskraft aufweist. Auf...