Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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LG Nürnberg-Fürth: Storch Heinar gewinnt gegen Thor Steinar
Wie weit darf man bei satirischen Anlehnungen an bestehende Marken gehen? Können hierdurch Markenrechte und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verletzt werden oder ist dies durch die Meinungs- Kunstfreiheit gedeckt? Im Falle von...
BGH: Vergleichende Werbung und Suchmaschinenmarketing
Suchmaschinen und deren Ergebnisse sind für den Vertrieb im Internet von entscheidender Bedeutung. Dies gilt sowohl für Suchmaschinen wie Goggle, Yahoo & Co. Als auch für Suchmaschinen auf den Onlineshops selbst. Wichtig ist,...
BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen „46“ und „Fortysix“
Besteht zwischen einer Bildmarke die aus einer „46“ besteht und einer Wortmarke „Fortysix“ Verwechslungsgefahr? Ist hier auch die englische Aussprache von Zahlen zu berücksichtigen? Der fall beschäftigte jüngst das...
BGH: Woher kommt die Puppenkiste?
Vielen dürfte die Augsburger Puppenkiste ein Begriff sein. Aber wie stark ist eine Marke „Augsburger Puppenkiste“? Wird der Begriff „Puppenkiste“ stets mit Augsburg verbunden auch wenn ein anderer Stadtnamen davor steht? Zur...
OLG Köln: Was ist Powermoon?
Ist die Bezeichnung „Power Moon“ für Lampen nur beschreibend? Wie ist es, wenn die Bezeichnung in Zusammenhang mit einem anderen Kennzeichen verwendet wird? Kann eine solche zusammengesetzte Bezeichnung die Marke „Power Moon“...