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IT-RechtWettbewerbsrecht

Panne bei eBay führt zu Abmahnungen

Auf eBay werden eine Vielzahl an Händlern wegen der unterschiedlichsten Verstöße abgemahnt. Nun scheint eBay selbst dafür verantwortlich zu sein, dass eine Vielzahl an Angeboten von Händlern abgemahnt wurden.

Wettbewerbsrecht

Unterlassungserklärung gegenüber Dritten

Empfänger von Abmahnungen können die durch ihren Verstoß bestehende Wiederholungsgefahr regelmäßig nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausräumen? Aber können Abgemahnte diese Erklärung anstatt gegenüber...

MarkenrechtUrheberrecht

Abmahnung wegen Ed Hardy Plagiaten kann teuer werden

Mit Abmahnungen wegen angeblicher Marken- und Urheberrechtsverletzungen wird derzeit gegen Fälschungen von Produkten der Marke Ed Hardy vorgegangen. Das AG Frankfurt a. Main hatte nun insbesondere über die Höhe der Abmahnkosten...

Wettbewerbsrecht

Gegenabmahnung nicht per se missbräuchlich

Ist eine Gegenabmahnung, die auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung folgt missbräuchlich? Mit dieser Frage setzt sich eine Entscheidung des OLG Bremen auseinander.

Wettbewerbsrecht

Kostenerstattungsanspruch gegen Massenabmahner

Das AG Bonn hatte über eine Klage zu entscheiden, mit der ein unberechtigt Abgemahnter seine Anwaltskosten geltend machte.

 
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