Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen „46“ und „Fortysix“
Besteht zwischen einer Bildmarke die aus einer „46“ besteht und einer Wortmarke „Fortysix“ Verwechslungsgefahr? Ist hier auch die englische Aussprache von Zahlen zu berücksichtigen? Der fall beschäftigte jüngst das...
BPatG: Keine Marke „Flughafen Berlin Brandenburg International“
Im Rahmen der Anmeldung der Marke „Flughafen Berlin Brandenburg International“ wurde die Frage geprüft, inwieweit diese Marke für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen die erforderliche Unterscheidungskraft aufweist. Auf...
BPatG: Anmeldung einer fremden ausländischen Unternehmensbezeichnung als Marke
Marken gelten immer nur in den Ländern in denen Sie eingetragen sind. Kann man deshalb eine im Ausland bekannte Unternehmensbezeichnung in Deutschland anmelden oder ist eine solche Anmeldung unzulässig. Einen solchen Fall hatte...
Künftig erweiterter Widerspruch bei Markenanmeldungen
Bislang konnten Widersprüche bei Markenanmeldungen nur eingelegt werden, wenn man sich auf eine ältere eingetragene Marke berufen konnte. Diese Regelung wird durch das 01.10.2009 in Kraft tretende...
BPatG: Marke „Barcelona“ für Möbel schutzfähig?
Ist die Marke „Barcelona“ für Möbel schutzfähig? Diese Frage hatte das BPatG im Rahmen eines Löschungsverfahrens zu beantworten.