Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte
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BPatG: Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände
Die Bausparkasse Schwäbisch Hall beantragte die Anmeldung der Marke „Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände – Schwäbisch Hall“. Nachdem das DPMA eine Eintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt hatte,...
BPatG: Naturlich nicht
Ist die Marke „NATURLICH“ für Futtermittel für Tiere aller Art eintragungsfähig? Macht es einen Unterschied ob die Marke in Groß- oder Kleinbuchstaben eingetragen werden woll? Fragen auf die das BPatG eindeutige...
LG Düsseldorf: Ganz schön ausgefuchst
Als Abgemahnter kann man gegen Abmahnungen im Wege einer negativen Feststellungsklage vorgehen, womit festgestellt wird dass der in der Abmahnung beanspruchte Unterlassungsanspruch nicht besteht. Über eine solche klage hatte das ...
BGH: Vergleichende Werbung „a la Cartier“ auf eBay
Darf man bei Angeboten, insbesondere auch auf eBay mit Aussagen wie „a la Cartier“ werben? Oder ist eine solche Verwendung fremder Marken eine unzulässige vergleichende Werbung? Ist eine solche Verwendung auch bei Privatverkäufen...
BGH: Woher kommt die Puppenkiste?
Vielen dürfte die Augsburger Puppenkiste ein Begriff sein. Aber wie stark ist eine Marke „Augsburger Puppenkiste“? Wird der Begriff „Puppenkiste“ stets mit Augsburg verbunden auch wenn ein anderer Stadtnamen davor steht? Zur...